Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
1. Meine Angebote, Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Online-Bestellung vorliegenden Fassung.
2. Abweichenden Geschäftsbedingungen der Kundin/des Kunden wird ausdrücklich widersprochen. Darüber hinaus bedürfen sämtliche abweichende Vereinbarungen zur Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.

§ 2 Vertragspartner
Vertragspartner der Kundin/des Kunden ist Stefan Görner, Kreuzweg 43, 64711 Erbach (nachfolgend Anbieter genannt).

§ 3 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt mit der schriftlichen Annahme des Angebots (z.B. Bestätigung per E-Mail) durch die Kundin/den Kunden zustande.

§ 4 Preise
Es gelten die Preise, die sich aus dem Angebot ergeben. Die Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen (§ 19 UStG).

§ 5 Zahlung
1. Die Zahlung erfolgt auf Rechnung, die die Kundin/der Kunde nach Fertigstellung der vertraglich vereinbarten Leistung per E-Mail erhält.
2. Der in der Rechnung ausgewiesene Gesamtbetrag ist ohne Abzüge innerhalb von 5 Tagen nach Rechnungszugang fällig.
3. Im Falle des Zahlungsverzugs werden Verzugszinsen in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes fällig. Sollte nachweislich ein darüber hinausgehender Verzugsschaden entstanden sein, so kann dieser ebenfalls geltend gemacht werden.

§ 6 Aufrechnung
Eine Aufrechnung durch den Kunden ist nur möglich, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter anerkannt sind.

§ 7 Lieferung
Die Lieferung der vereinbarten Leistung ergibt sich aus dem Angebot.

§ 8 Leistungen
1. Der Kundin/dem Kunden wird ein Entwurf (Zeichnung) per E-Mail zugesandt, aus dem Farben und Layout des Templates ersichtlich sind.
2. Stimmt die Kundin/der Kunde dem Entwurf schriftlich oder per E-Mail zu, wird das Template in einem geschützten Bereich auf dem Webspace von http://die-templateschmiede.de entwickelt. Die Kundin/der Kunde erhält hierzu einen Zugang mit der entsprechenden Zugangsberechtigung.
3. Die Kundin/der Kunde wird über die Fertigstellung des Templates per E-Mail benachrichtigt. Der E-Mail ist als Anlage die Rechnung beigefügt.
4. Die Übertragung des Templates auf den Webspace von der Kundin/vom Kunden erfolgt nach Eingang des Rechnungsbetrags auf dem in der Rechnung angegebenen Konto, sofern keine anderweitige schriftliche Vereinbarung vorliegt.
5. Die Kundin/der Kunde darf das erworbene Template ausschließlich für eigene Zwecke im Rahmen seiner Webpräsenz nutzen, sofern seine Website

• nicht gegen strafrechtliche, urheberrechtliche oder persönlichkeitsrechtliche Bestimmungen verstößt
• keine verfassungsfeindlichen, rassistischen, pornografischen, beleidigenden oder verleumderischen Äußerungen oder   Abbildungen enthält.

6. Die Kundin/Der Kunde darf die Templates, Teile davon oder Teile des Programmiercodes nicht weiterverkaufen, verleihen, verleasen, vermieten, lizenzieren oder in anderer Weise an Dritte übertragen.

§ 9 Widerrufs- und Rückgaberecht
1. Der Kunde hat das Recht, den Vertrag innerhalb von 2 Wochen nach Abschluss ohne Angabe von Gründen zu widerrufen; die Widerrufsfrist beginnt am Tag des Vertragsschlusses. Der Widerruf muss in Textform (z.B. per E-Mail) an

Stefan Görner,
Kreuzweg 43,
64711 Erbach,
kontakt(at)die-templateschmiede(dot)de

erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
2. Das Widerrufsrecht erlischt, sobald mit Zustimmung des Kunden mit der Ausführung der vereinbarten Leistung (§ 8 Ziffer 2) begonnen wurde.

§ 10 Gewährleistung und Haftung
1. Sofern die Kundin/der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Erbringung der Leistung nicht nur unerhebliche Mängel gerügt und schriftlich dargelegt hat, hat sie/er den Nachweis zu erbringen, dass die erbrachte Leistung mangelhaft war, es sei denn, die Mängel sind auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht zu entdecken. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Erhalt des Produkts.
2. Bei einem Mangel der erbrachten Leistung bin ich nach meiner Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zu einer Ersatzlieferung berechtigt.
3. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann die Kundin/der Kunde nach seiner Wahl den Preis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
4. Darüber hinausgehende Ansprüche auf Ersatz eines der Kundin/dem Kunden entstandenen Schadens werden auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftung wird in diesen Fällen auf das positive Interesse und auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
5. Das bloße Nichtgefallen des Designs nach der Installation des Templates stellt keinen Mangel dar.
6. Es entfällt die Haftung für Mängel, die auf folgende Gründe zurückzuführen sind:

• wenn der Quellcode der Software verändert wurde,
• wenn der Internethoster nicht ausreichend WebsiteBaker unterstützt,
• wenn WebsiteBaker eine neue Version seines Content-Management-Systems herausbringt, die nicht mehr kompatibel mit dem Template ist,
• wenn WebsiteBaker die Weiterentwicklung seines Content-Management-Systems einstellt und dadurch das Template nicht mehr nutzbar ist,
• wenn Module eingesetzt werden, die nicht im Startpaket von WebsiteBaker enthalten sind,
• aufgrund von Fehlbedienungen seitens der Kundin/des Kunden, wie z.B. das Einfügen von zu großen Bildern oder Tabellen, die Übernahme von Texten mit Quellcode etc.

7. Stellt sich bei der Überprüfung des geltend gemachten Mangels heraus, dass einer der in § 10 Ziffer 6 aufgeführten Gründe ursächlich für den Mangel war, wird der hierfür entstandene Aufwand der Kundin/dem Kunden in Rechnung gestellt. Die Kosten betragen je angefangene halbe Stunde 17,50 Euro.
8. Ist die Erbringung der Leistung aufgrund eines von außen einwirkenden, nicht vorhersehbaren und auch bei Anwendung größter Sorgfalt nicht abwendbaren Ereignisses unmöglich (höhere Gewalt), wird zu einem späteren Zeitpunkt erneut versucht die Leistung zu erbringen.
9. Die Kundin/der Kundin ist für die Inhalte der Website selbst verantwortlich. Dies gilt auch dann, wenn der Anbieter die Inhalte auf Wunsch des Kunden einstellt.
10. Erfolgt die Programmierung des Templates, einschließlich der verwendeten Grafiken und Bilder, nach Vorgaben der Kundin/des Kunden, ist die Kundin/der Kunde selbst verantwortlich für die Einhaltung urheberrechlticher Bestimmungen. 

§ 11 Datenschutzbestimmungen
Die personenbezogenen Kundendaten wie z.B. Name, ggf. Firmenname, Benutzername, Wohnanschrift, E-Mail-Adresse, Kontoverbindung etc., werden nicht an Dritte weitergegeben. Die Daten werden lediglich für die Dauer der Vertragsabwicklung, d.h. für die Auftragsabwicklung und die Abrechnung gespeichert. Auf Wunsch der Kundin/des Kunden können die Daten jedoch zur weiteren Kundenbetreuung gespeichert werden.

§ 12 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Erbach im Odenwald.
Ist die Kundin/der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag resultierenden Streitigkeiten Erbach im Odenwald vereinbart.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 13 Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die jeweils einschlägige gesetzliche Regelung.

Stand: 05/2010